Podiumsdiskussion: Infrastruktur – Lebensader der Region

 

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Buchpräsentation im Bundeskanzleramt

 

Die Autoren Dr. Johannes Ausserladscheiter und Martin Reiter präsentierten ihr neues Buch „Vom Wiener Kongress zum Frieden in Europa“ im Bundeskanzleramt in Wien.

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Enteignung im Namen des Hochwasserschutzes – Eine Herausforderung für die Betroffenen

Aufgrund der Überflutungen und Hochwässer der letzten Jahre, die in vielen Gebieten Österreichs verheerende Schäden angerichtet haben, ist Thema Hochwasserschutz heute von besonderer Aktualität und Brisanz.

EU Konsulent  und Gerichtssachverständiger Dr. Johannes Ausserladscheiter, Wirtschaftsanwalt Dr. Bernhard Umfahrer

EU Konsulent und Gerichtssachverständiger Dr. Johannes Ausserladscheiter, Wirtschaftsanwalt Dr. Bernhard Umfahrer

Die Richtlinie 2007/60/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken, die mit einer Novelle des Wasserrechtsgesetzes (WRG) in Österreich umgesetzt wurde, verpflichtet die Mitgliedstaaten der EU, Planungen für den Bereich Hochwasserschutz aufzustellen. Dies soll durch Hochwasserrisikomanagementpläne erfolgen, die bis 22.12.2015 zu erstellen sind.

Ein wesentlicher Kernpunkt dieser Hochwasserrisikomanagementpläne ist die Schaffung von sogenannten Retentionsräumen (Hochwasser-Abflussgebiete und Rückhalteräume).

Die Schaffung neuer Retentionsräume erfolgt vielfach dadurch, dass auf den betroffenen Liegenschaften Zwangsrechte eingeräumt werden, die den Liegenschaftseigentümer umfassende Duldungspflichten und Beschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten auferlegen. Solche Zwangsrechte können Ausmaße erreichen, die faktisch einer Enteignung sehr nahekommen. Eine mögliche zukünftige Umwidmung in Bauland wird durch solche Maßnahmen freilich ausgeschlossen.

Zwar ist im Fall der Einräumung von Zwangsrechten eine Entschädigung vorgesehen, dabei ist allerdings nicht immer mit 100%iger Sicherheit gewährleistet, dass sämtliche Nachteile auch tatsächlich zur Gänze entschädigt werden. In verschiedenen Bundesländern sind teils unterschiedliche Ansätze und Herangehensweise erkennbar wie Entschädigungsbeträge ermitteln werden. In manchen Bundesländern wird der erwartete Ernteausfall ersetzt während für die Einräumung der Zwangsrechte selbst keine gesonderte Entschädigung gewährt wird. In anderen Bundesländern wird für die Einräumung von Zwangsrechte eine Entschädigung gewährt, die im Verhältnis zum Verkehrswert der betroffenen Fläche im Zeitpunkt der Zwangsrechtseinräumung bemessen wird. Darüber hinaus wird im konkreten Schadensfall, also im Fall der Überflutung des Retentionsraumes im Zuge eines Hochwassers der konkret entstandene Schaden ersetzt.

imageGerade bei Flächen, die landwirtschaftlich genutzt werden, stellt die Ermittlung angemessener Entschädigungsbeträge jedoch eine besondere Herausforderung dar, vor allem, wenn die Flächen nicht zur Gänze enteignet, sondern mit der Einräumung von Zwangsrechten belastet werden. Einerseits ist der aus dem Zwangsrecht an sich erwachsende Nachteil zu bewerten, andererseits ist der zukünftig durch landwirtschaftliche Nutzung erzielbare Ertrag schon für sich allein mit Unsicherheiten behaftet. Diese Unwägbarkeiten fallen umso mehr ins Gewicht, als die betroffenen landwirtschaftlichen Flächen vielfach die Existenzgrundlage der jeweiligen Land- und Forstwirte darstellen.

Zugegebenermaßen ist der Hochwasserschutz eine hoch komplexe sowie verantwortungsvolle Aufgabe. Wenige andere Gebiete sind durch eine solche Verzahnung verschiedenster rechtlicher sowie anderer Materien und einer komplexen Kompetenzverteilungen zwischen Bund und Ländern gekennzeichnet (multidisziplinärer Planungsansatz, Raumplanung, Baurecht und Katastrophenschutz, etc). Es sind eine Vielzahl von teils widerstreitenden Interessensphären (zB Interessen der Transport- und Verkehrswirtschaft, Energiewirtschaft, Land- und Forstwirtschaft, Erholungs- und Freizeitwirtschaft, des Umwelt- und Naturschutzes, des Ortsbild- und Landschaftsschutzes und der nachhaltigen Sicherung bedrohter aquatischer sowie terrestrischer Lebensräume, etc) zu berücksichtigen.

Oftmals sehen sich Betroffenen mit einer Vielzahl von Behörden und Sachverständigen konfrontiert, denen primäres Ziel der Hochwasserschutz im allgemeinen, öffentlichen Interesse ist. Dabei dürfen aber die Interessen der betroffenen Grundeigentümer nicht in ungebührlicher Weise beschnitten werden.

Ein umfassender Schutz der Betroffenen vor unzulässigen Zwangsmaßnahmen bzw unzureichenden Entschädigungen kann nur durch eine möglichst frühzeitige Einbindung qualifizierter eigener Berater sichergestellt werden. Dafür ist ein eingespieltes Team aus Sachverständigen aus den im konkreten Fall betroffenen (interdisziplinären) Bereichen und einem spezialisierten Rechtsbeistand unabdingbar. Nur durch ein reibungsloses Zusammenspiel zwischen Sachverständigen/Privatgutachter und Rechtsanwalt kann den Behörden mit deren Sachverständigen auf gleicher Argumentationsebene begegnet werden.

EU Konsulent und Gerichtssachverständiger Dr. Johannes Ausserladscheiter – European Court Experts/Brüssel, Wien sowie Rechtsanwalt Dr. Bernhard Umfahrer – Kanzlei Umfahrer Wien, beraten regelmäßig Betroffene in Entschädigungsfragen.

www.europeancourtexperts.eu
www.umfahrer.com

 

MEDIENBERICHTE:

 

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Wiener Ball in Brüssel

 

Der WIENER BALL in Brüssel. Das besondere, jährliche Großereignis.
Der Beitrag der Österreichischen Vereinigung in Belgien zum lebensfrohen, belgischen Fasching und zum ereignisreichen gesellschaftlichen und beruflichen Leben in Brüssel ist der große Ball, die traditionelle, von Walzerklängen begleitete abendliche Tanzveranstaltung. Jedes Jahr findet der „WIENER BALL“ in der Faschingszeit statt, und zwar im schönsten Brüsseler Ballsaal, im „Concert Noble“.

Eu Kommissar Johannes Hahn, Ballorganisatorin Karin Lukas Eder, EU Konsulent Johannes Ausserladscheiter

Eu Kommissar Johannes Hahn, Ballorganisatorin Karin Lukas Eder, EU Konsulent Johannes Ausserladscheiter

Die ÖsterreicherInnen

sorgen für die spezielle Atmosphäre: Blumenschmuck des Saales in Rot-Weiss-Rot, die Eröffnungspolonaise mit jungen Paaren, die Damen traditionell in Weiss, die Herren im Frack. Das typische Wiener Tanzorchester mit Stehgeiger kommt direkt aus Wien.

Gulaschsuppe, Würstel, Sachertorte, Patisserie und österreichische Weine sind für Magen und Gaumen vorbereitet.

Die BelgierInnen tragen mit dem wunderschönen Ballsaal mit seinen stimmungsvollen Kristalllustern bei und werden – so wie in früheren Jahren – wohl den Großteil der über 800 Gäste stellen: Die Damen werden im langen Abendkleid, die Herren in Smoking oder Uniform erwartet.

Die jungen Damen und Herren des Eröffnungskomitees werden von Herr und Frau Christoph Houtart in die Geheimnisse des Wiener Walzers, der Polonaise und der Polka eingewiesen. Die Tanzschule Marly stellt ganz zu Beginn des Balles das Kinderballett vor, das mit Grazie und Können den Walzer „An der schönen blauen Donau…“ darbietet.

Militärattaché General Mag. Günter Höfler, EU Konsulent Dr. Johannes Ausserladscheiter, Rene Clausen ORF Brüssel mit Gattin, Oberst Mag. Anton Resch, Breitband Experte Joseph Miedl MBA

Militärattaché General Mag. Günter Höfler, EU Konsulent Dr. Johannes Ausserladscheiter, Rene Clausen ORF Brüssel mit Gattin, Oberst Mag. Anton Resch, Breitband Experte Joseph Miedl MBA

Wenn es im Anschluss an die Eröffnung heißt: „Alles Walzer“, sind alle Besucher zum Tanz aufgefordert. Zusätzlich zum Ballorchester sorgt eine Band mit junger Musik für Unterhaltung. Neben dem Tanz und den kulinarischen Freuden bietet der Wiener Ball auch Gelegenheit zu wichtigen Gesprächen und zum Austausch mit österreichischen sowie belgischen Freunden. Der Wiener Ball ist zu einem der wichtigsten Treffpunkte in der Brüsseler Szene geworden.

Der Ball steht unter dem Ehrenschutz der österreichischen Botschafter in Brüssel – Dr. Karl Schramek beim Königreich Belgien, Dr. Walter Grahammer bei der EU – sowie EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn und natürlich des Landeshauptmannes und Bürgermeisters von Wien, Dr. Michael Häupl.

Ein namhafter Teil des Reinerloeses des Wiener Balls fliesst karitativen Zwecken zu.

 

 

Wirtschaftsdelegation Brüssel unter der Leitung von EU Konsulent Dr. Johannes Ausserladscheiter, European Court Experts

Wirtschaftsdelegation Brüssel unter der Leitung von EU Konsulent Dr. Johannes Ausserladscheiter, European Court Experts

Sponsoren des Wiener Balls in Brüssel: Dr. Johannes Ausserladscheiter, European Court Experts und Internationale Rechtsanwaltskanzlei Dr. Umfahrer Wien

Sponsoren des Wiener Balls in Brüssel: Dr. Johannes Ausserladscheiter, European Court Experts und Internationale Rechtsanwaltskanzlei Dr. Umfahrer Wien

 

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Europäische Wirtschaftsdelegation Brüssel

 

Unter der Leitung von EU Konsulent Dr. Johannes Ausserladscheiter tagte die Wirtschaftsdelegation zum Thema „Internationale Wirtschafts- und Sicherheitspolitik“.

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EU Konsulent Dr. Johannes Ausserladscheiter, Militärattaché zur EU und NATO General Mag. Günter Höfler

EU Konsulent Dr. Johannes Ausserladscheiter, Militärattaché zur EU und NATO General Mag. Günter Höfler

 

 

 

 

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AUTORENPORTRAIT: Ausserladscheiter, Miedl, Reiter – EUROPASTUDIEN

imageUniv. Lekt. Mag. JOHANNES AUSSERLADSCHEITER
EU Konsulent, Gerichtssachverständiger
* 15. August 1966, Schwaz

Nach einer landwirtschaftlichen Ausbildung und der Handels-akademie Studium der Rechtswissenschaften und Internationale Wirtschaftspolitik in Innsbruck, Brüssel und USA. Wissenschaftliche Tätigkeit in Brüssel mit Schwerpunkt Europäische Union und Internationale Wirtschaftspolitik. Unternehmer im Immobilien- und Agrarbereich und Autor mehrerer wissenschaftlicher Werke und Bücher. Konsulent für Internationale Wirtschaftspolitik für die Europäische Union, Leiter der internationalen Gerichts-sachverständigen Kanzlei European Court Experts mit Sitz in Brüssel und Wien.

 

 

imageJOSEPH MIEDL, MBA
Diplom-Betriebswirt
* 12. August 1971, Wien

Kaufmännische Ausbilldung im Großhandel. Langjährige Erfahrung im B2B Bereich in Führungspositionen in der Telekommunikationsindustrie. Studium Exekutive Management MBA. Stv. Vorstandsvorsitz im Wirtschaftsforum Triestingtal. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Tätigkeit bezieht sich auf die Initiative zur Musterregion in NÖ für den Ausbau von Breitband im Triestingtal. Gründung von Initiativen für die wirtschaftliche Weiterentwicklung im Triestingtal. Gemeinderat in Berndorf (Ausschüsse Finanzen und Wirtschaft), im Wirtschaftsbundvorstand Triestingtal, Obmann Skiclub Triestingtal.

 

imageMARTIN PETER REITER
Marketingleiter, Verleger
* 20. Oktober 1963, Reith im Alpbachtal

Aufgewachsen als Sohn einer Kaufmannsfamilie in St. Gertraudi, Matura an der Handelsakademie Wörgl, Redakteur Tiroler Bauernzeitung, Geschäftsführer Werbeagentur Prologo, Regionalmanager Schwaz und Umgebung, seit 2002 bei der TIROLER VERSICHERUNG. Autor und Mitautor von über 100 Büchern sowie Verleger und Herausgeber (Edition Tirol, Tyrolbuch, Europa-Studien) von 200 Büchern. Mehrfacher Gewinner des Werbepreises Tirolissimo, Austrian Event Award, Regionalitätspreis usw. Initiator von „Tirols Beitrag zur Raumfahrt“ sowie von zahlreichen Themenwanderwegen.

 

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100 Jahre Weltkrieg – 20 Jahre Österreich in der EU

Buchpräsentation: 100 Jahre Weltkrieg – 20 Jahre Österreich in der EU

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„1914 Europa – Europa 2014“ von Johannes Ausserladscheiter und Martin Reiter vorgestellt

Die Autoren Martin Reiter und Johannes Ausserladscheiter übergaben Landtagsabgeordneten Kathrin Kaltenhauser ihr neues Buch

Die Autoren Martin Reiter und Johannes Ausserladscheiter übergaben Landtagsabgeordneten Kathrin Kaltenhauser ihr neues Buch

Am Montag präsentierten Dr. Johannes Ausserladscheiter und Martin Reiter in Alpbach ihr Werk „1914 Europa – Europa 2014“. Anlässlich des Gedenkens an den
1.200. Todestagvon
Karl dem Großen und dem Ausbruch des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren sowie den Beitritt Österreichs zur EU vor 20 Jahren haben die Autoren auf 280 Seiten die Geschichte und Hintergründe europäischer Besiedlung, Politik und Kultur – das Werden Europas – von der Vorzeit bis ins Jahr 2014 in kompakter Form zusammengefasst und mit 100 Bildern dokumentiert. Der Schwerpunkt liegt dabei in den vergangenen 100 Jahren, vom Kriegskontinent Europa 1914 zum Friedensprojekt EU 2014.

Die beiden Schriftsteller haben die Geschichte Europas und der EU erstmals in kompakter Form und als unterhaltsame Leselektüre veröffentlicht. „Bisher musste man zahlreiche Geschichtsbücher lesen, um einen Überblick über die historische Entwicklung Europas zu bekommen, nun kann man das erstmals in recht kurzweiliger und ansprechender Art und Weise erleben.“ so die Autoren.

Martin Reiter: „Das heute vereinte Europa war jahrhundertelang eine Utopie, die sich seit der Zeit der Griechen und Römer, über das Mittelalter bis zur Neuzeit wie ein roter Faden durch die Ideengeschichte zog.“ Es war Immanuel Kant, der im 18. Jahrhundert mit seinem berühmten philosophischen Entwurf „Zum ewigen Frieden“ den Aufbau einer völkerrechtlichen Ordnung in Form eines Völkerbundes forderte. Dr. Johannes Ausserladscheiter: „Bemerkenswert ist, dass 1930 ein Österreicher, Richard Coudenhove-Kalergi, mit seinem ,Entwurf für einen paneuropäischen Pakt’ für einen europäischen Staatenbund eintrat. Allgemein bekannt ist auch die Zürcher Rede von Winston Churchill im Jahre 1946, in der er eine Art ,Vereinigte Staaten von Europa’ (interessanterweise ohne Großbritannien) vorschlug.“

imageErst in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts nach dem Zusammenbruch des alten Europa durch die beiden Weltkriege wurden die Voraussetzungen für die Neugestaltung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit in Europa und der Welt geschaffen und die Idee eines vereinten Europa zur politischen Wirklichkeit. Martin Reiter: „Es entstanden die Vereinten Nationen, der Europarat, die Nato, die Europäische Union und die Westeuropäische Union, der Warschauer Pakt, Comecon, die KSZE/OSZE.“

Und Ausserladscheiter ergänzt: „Die Einigung Europas, die wir heute in vieler Hinsicht erreicht haben, war die Antwort auf Fragen, die sich heute für viele Europäer aus Ost und West gar nicht mehr stellen. Die Versöhnung zwischen Ost und West hat stattgefunden, Ost- und Westeuropa sind vereint, der Friede im gemeinsamen Haus Europa scheint gesichert.“ Das neue Buch mit dem Titel „1914 Europa – Europa 2014“ beschreibt die Entwicklung Europas von der Urzeit über die Römerzeit und das Mittelalter sowie schwerpunktmäßig vom Ausbruch des Ersten Weltkriegs bis zum heutigen „Friedensprojekt EU“.

 

Medienberichte:

 

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Wer in Europa am meisten forscht

Wer in Europa am meisten forscht

Nicht nur in staatlichen Einrichtungen und Hochschulen wird geforscht. In vielen EU-Ländern macht der Unternehmenssektor den größten Anteil an den Ausgaben aus. Doch es gibt auch Ausnahmen.

imageForschung findet in modernen Staaten sowohl von staatlicher Seite, in Hochschulen als auch in der freien Wirtschaft statt. Die Grafik von Statista zeigt, wie sich die Ausgaben im Jahr 2013 in einzelnen EU-Staaten und der Union insgesamt verteilt haben. Der Unternehmenssektor war in den meisten Mitgliedstaaten der wichtigste Sektor, außer in Griechenland, Zypern, Lettland und Litauen. Hier war der Hochschulsektor der bedeutendste. In Rumänien wurde etwa die Hälfte der FuE-Ausgaben im Staatssektor getätigt. Die Ausgabenverteilung in Deutschland ist nah am EU-Schnitt.

Asien setzt auf Kernkraft
China wird die führende Atommacht. Das zeigen Prognosen der OECD imageüber die zivile Nutzung der Kernkraft. Die Grafik von Statista zeigt die heute installierte Leistung der Kernkraftwerke in Gigawatt im Jahr 2013 und die Prognosen für das Jahr 2040. Derzeit haben die Kernkraftwerke in den Vereinigten Staaten und in der EU insgesamt noch eine deutlich höhere Nennleistung. Doch das wird sich in den kommenden Jahren ändern. Je nach Szenario – die OECD führt dazu drei verschiedene auf – wird in den westlichen Staaten die Leistung der Kernkraftwerke etwa gleich bleiben oder sogar zurückgehen. In China wächst sie jedoch in allen drei Szenarien. Im Jahr 2040 wird in sämtlichen Szenarien China mehr Atomstrom produzieren als die Vereinigten Staaten oder die EU.

Asien setzt auf Kernkraft
China wird die führende Atommacht. Das zeigen Prognosen der OECD über die zivile Nutzung der Kernkraft. Die Grafik von Statista zeigt die heute installierte Leistung der Kernkraftwerke in Gigawatt im Jahr 2013 und die Prognosen für das Jahr 2040. Derzeit haben die Kernkraftwerke in den Vereinigten Staaten und in der EU insgesamt noch eine deutlich höhere Nennleistung. Doch das wird sich in den kommenden Jahren ändern. Je nach Szenario – die OECD führt dazu drei verschiedene auf – wird in den westlichen Staaten die Leistung der Kernkraftwerke etwa gleich bleiben oder sogar zurückgehen. In China wächst sie jedoch in allen drei Szenarien. Im Jahr 2040 wird in sämtlichen Szenarien China mehr Atomstrom produzieren als die Vereinigten Staaten oder die EU.

China forscht
Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in China steigen rasant. Die Grafik von Statista zeigt den Anteil an den weltweiten Ausgaben für Forschung und Entwicklung. 2008 hat China den Dauerkonkurrenten Japan überholt, nun steht China kurz davor, auch die EU beim Anteil an den weltweiten Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu überholen. Die OECD prognostiziert, dass China sogar die Vereinigten Staaten innerhalb dieser Dekade überholen könnte.

Wirtschaftsprognosen: Nullzeit?

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Vor digitaler Revolution NULLZEIT Null Wachstum. Null Inflation. Null Zins. In vielen Ländern scheint die Wirtschaft zu erstarren. Doch gleichzeitig kündigt sich machtvoll eine umwälzende industrielle Revolution an. Es kann Continue Reading →